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Patente anmelden: Von der Erfindung bis zum Patent

Um geistiges Eigentum vor Nutzung durch Dritte zu schützen, kann es sinnvoll sein, eine Erfindung zum Patent anzumelden. THE VENTURE berät seine Teilnehmer bei allen Fragen rund um die Patentanmeldung.
Ein Patent stellt ein gewerbliches Schutzrecht dar, das seinem Eigentümer ein Exklusivrecht für die Verwendung seiner Erfindung über eine bestimmte Zeit und in einer bestimmten Region einräumt. Es wird von einer staatlichen Behörde ausgestellt und muss bei dieser angemeldet und von deren Experten hinsichtlich bestimmter Kriterien überprüft werden. Anschließend wird entschieden, ob ein Patent gewährt wird. Wenn ein Unternehmen, ein Einzelerfinder oder eine Forschungseinrichtung eine Erfindung machen, möchten sie sicherstellen, dass diese Technologie nicht von Dritten genutzt werden kann. Um dies zu erreichen, besteht die Möglichkeit ihre Erfindung bei einem Patentamt anmelden. Dort wird von Experten geprüft, ob die Erfindung neu ist, auf erfinderischer Tätigkeit beruht und gewerblich anwendbar ist. Ein Patent kann grundsätzlich von jedem angemeldet werden.

Wie kann THE VENTURE helfen?

  • Matching von Technologien und Patenten mit Gründern.
  • THE VENTURE stellt den Teilnehmern bestehenden, jedoch bisher ungenutzte Patente zur Verfügung.
  • Die Experten von THE VENTURE stehen den Teilnehmern mit langjähriger Erfahrung und Know-How, auch im Bereich der Patentanmeldung zur Seite.

Kontaktieren Sie uns per E-Mail an fragen@the-venture.info oder per Telefon +49 160 3426947

Patentanmeldung – Leichter gesagt als getan?

Das erste Patent wurde bereits in England im Jahr 1449 durch König Heinrich VI gewährt. Dem Patenthalter war es möglich gefärbte Glasfenster herzustellen, die beim Bau des Eton Colleges verwendet wurden. Dem Künstler wurde ein 20 Jahre dauerndes Monopol auf seine Erfindung gewährt. Als Gegenleistung musste er seine Technik mit englischen Glasern teilen, um diese Methode für England zu bewahren. Ein Patent ist ein territoriales Schutzrecht. Die Wahl der zuständigen Behörde hängt somit davon ab, für welche Länder das Patent gelten soll. Internationale Patente werden von der World Intellectual Property Organisation ausgestellt, während das Europäische Patentamt (EPA) mit Sitz in München für in Europa geltende Patente zuständig ist. Die Anmeldung eines deutschlandweit gültigen Patents erfolgt beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) in München. Neben dem ausgefüllten Anmeldeformblatt müssen eine deutliche und vollständige technische Beschreibung der Erfindung, gegebenenfalls Zeichnungen sowie die konkreten Patentansprüche eingereicht werden. Zudem muss die Anmeldegebühr, deren Höhe von der Anzahl an Patentansprüchen abhängt, bezahlt werden. Daraufhin erfolgt eine Vorprüfung durch das DPMA hinsichtlich Formmängel und offensichtlicher Patentierungshindernisse. Anschließend ab dem Anmeldetag hat der Antragsteller sieben Jahre Zeit, um den Prüfantrag zu stellen und die Prüfungsgebühr in Höhe von 350,00 Euro zu bezahlen. Die Erfindung wird 18 Monate nach Anmeldung des Patents offengelegt, um die Öffentlichkeit über den aktuellen Stand der Technik zu informieren. Schließlich überprüft ein Experte, ob die Erfindung neu ist, auf erfinderischer Tätigkeit beruht und gewerblich anwendbar ist. Sind diese Kriterien erfüllt und keine Formmängel vorhanden, wird das Patent für einen maximalen Zeitraum von 20 Jahren erteilt. Durch die Anmeldung eines Patents entstehen für den Antragsteller in der Regel drei Arten von Kosten: Zum einen die bereits genannten Gebühren, die im Rahmen der Anmeldung fällig werden und nach Erteilung die Kosten für die jeweils gewünschte Verlängerung des Schutzrechtes. Außerdem ist es häufig ratsam, einen Patentanwalt oder Patentrechercheure zu Rate zu ziehen. Ist ein Patent erteilt, steht es dem Patenthalter frei dieses selbst zu nutzen, zu verkaufen oder Dritten gegen Lizenzgebühren zur Verfügung zu stellen. Erfolgt eine Nutzung durch Dritte ohne Einverständnis des Patenthalters, kann das Schutzrecht vor Gericht durchgesetzt werden. Ein Verstoß gegen das Patentrecht wird in der Regel mit Schadensersatz und Nachreichen der Lizenzgebühren geahndet.
Gründungswettbewerb, Patent sucht Gründer, THE VENTURE

THE VENTURE unterstützt Sie auf dem Weg zu Ihrem eigenen Patent

THE VENTURE stellt ungenutzte Patente und Technologien zur Verfügung, um die Gründung eines Start-Ups auch ohne eigene Geschäftsidee zu ermöglichen. Während des Wettbewerbs stehen den teilnehmenden Teams erfahrene Experten zur Seite, die sie bei der Verfeinerung ihres Konzepts unterstützen. Kommt es im Rahmen dieser Business Modelling Phase zu einer Weiterentwicklung der gewählten Technologie oder gar zu einer neuen Erfindung, sodass die Anmeldung eines Patents in Betracht kommt, steht THE VENTURE den Teilnehmern jederzeit beratend zur Verfügung.

Weitere Informationen:

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THE VENTURE. Patent sucht Gründer.

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